Kompetenz vor Ort stärken ist der richtige Weg
„Das ist der richtige Weg. Nicht nur ein Schritt in die richtige Richtung,“ so Wehlheidens Ortsvorsteher Norbert Sprafke zu den Vorschlägen von Oberbürgermeisterkandidat Bertram Hilgen zur Stärkung der Rolle der Ortsbeiräte. Mit Hilgens Vorschlägen würden die Ortsbeiräte als „Träger des bürgerschaftlichen Engagements vor Ort und als Basis bürgerorientierter Kommunalpolitik deutlich aufgewertet“. Die Ortsbeiräte vermittelten nicht nur zwischen Stadtteilen, Bürgerschaft und Stadtverwaltung und Magistrat, sondern sorgten häufig auch für sozialen und kulturellen Ausgleich in den Stadtteilen.

Wenn Hilgen die Mittel, über die die Ortsbeiräte eigenständig verfügen können, deutlich aufstocken wolle, erfülle er eine Forderung vieler Ortsbeiräte. Die Absicht, den Ortsbeiräten auch die Verfügung über Mittel für Maßnahmen im sozialen, kulturellen und Jugendbereich einzuräumen, stelle eine bedarfsgerechte Ausweitung der Rechte der Ortsbeiräte dar. So sei es zum Beispiel in Wehlheiden nur unter Schwierigkeiten möglich gewesen, mit Mitteln des Ortsbeirates die Jugendräume und die Bürgerräume baulich zu sanieren. Dies würde mit eigenen Mitteln in diesem Bereich wesentlich erleichtert werden. Auch könnte der Ortsbeirat Initiativen aus diesem Bereich unmittelbar fördern. „Mit der Verlagerung der Entscheidung über die Mittelvergabe in die Ortsbeiräte wird bürgernahe Kompetenz, Entscheidung und Verantwortung vor Ort und demokratische Repräsentation des Stadtteils miteinander verbunden und gestärkt,“ so Sprafke.



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